Was aus dem NATO Gipfel folgt
Genau darum ging es auf der Podiumsdiskussion der Deutsche Atlantische Gesellschaft e.V. am 30. Juni 2025 in Berlin: um die Konsequenzen des NATO Gipfels vom 24./25. Juni in Den Haag. Zusammen mit Generalleutnant a.D. Heinrich Brauß und Oberst André Wüstner haben wir unter der Moderation von Ursula Weidenfeld diskutiert, welche Erkenntnisse nach dem Gipfel gewonnen werden konnten. Meine Erkenntnisse sind u.a.
📍Wenn er auch nur kurz war, der Gipfel hat historische Erhöhungen der Verteidigungsausgaben beschlossen und Trump hat sich deutlich zu Art. 5 bekannt
📍Das darf nicht darüber hinweg täuschen, dass die große Einigkeit auf dem Papier da, aber nicht ad ultimo belastbar ist. Beispiel Spanien mit seiner Ausnahmeregelung
📍Finanzmittel sind jetzt zwar beschlossen, aber sowohl die Kapazitäten in der Industrie sind auszubauen, ggf. Produkte in Lizenz zu produzieren, Fachkräfte anzulernen und die Beschleunigung in der Beschaffung voranzutreiben. Es geht jetzt um effektive und pragmatische Umsetzung!
📍5% für Verteidigung entsprächen in Deutschland 43% des Bundeshaushalts 2024. Ein riesiger Betrag von 206 Mrd. EUR. Es geht also nur mit einer starken Wirtschaftsleistung, die zwingend für die Finanzierung von Verteidigung gebraucht wird
📍Beschleunigung heisst: früher gab es Zyklen von mindestens 15 Jahren in der Beschaffung. Jetzt muss es deutlich schneller gehen. Ob das gelingt, fraglich
📍Daneben ist der personelle Aufwuchs auf 260.000 Soldaten und 200.000 Reservisten. Das wird mit der reinen Freiwilligkeit nicht funktionieren. Wir brauchen eine politische Entscheidung für die Dienstpflicht, denn auch der zivile Arm der Verteidigung ist mitzudenken.
📍Wehrhaftigkeit erfordert einen Beitrag von jedem einzelnen. Ob mit Selbstvorsorge wie in den 80ern oder mit der Bereitschaft, Dienst an der Waffe oder bei Blaulichtorganisationen zu leisten – ein Umdenken in der Bevölkerung ist erforderlich.
Eine sehr lebendige Diskussion war das, mit vielen klugen Fragen aus dem Publikum. Danke schön für die Einladung an die DAG, an die hochgeschätzten Kameraden Wüstner und Brauß sowie die versierte Moderation von Frau Weidenfeld! 👏👏
Dann, wenn es gilt! 🚀💯