Klare Worte zur inneren Sicherheit

Gestern abend konnte ich auf Einladung des Hamburger Bürgerschaftsabgeordneten Julian Herrmann an einer Diskussionsveranstaltung zur inneren Sicherheit mit Manuel Ostermann, dem ersten stellvertretenden Bundesvorsitzenden der Bundespolizeigewerkschaft DPolG, in Hamburg teilnehmen.

In gewohnt klarer Sprache und mit deutlichen Worten skizzierte Herr Ostermann, wie es um die innere Sicherheit in Deutschland bestellt ist. Um es kurz zu machen: Nicht gut! Die Gewaltspirale dreht sich weiter nach oben. Es gibt mehr und brutalere Gewalt als früher. Er konnte seine Aussagen anhand von Daten und Fakten gut belegen, hatte die Polizeistatistiken, Daten des Bundeskriminalamtes, von BND und Verfassungsschutz zur Hand.

Der Anstieg von Gewaltkriminalität lässt sich eindeutig auf gestiegene Zahlen bei der Migration zurückführen. Das hat mit Ideologie nichts zu tun, ist belegbar und entspricht zudem dem sinkenden Sicherheitsempfinden vieler Bürger.

Daneben sind extremistische Gefahren auf dem Vormarsch. Dabei ist der Rechtsextremismus in manchen Teilen Deutschlands (Sachsen, Sachsen-Anhalt) ein echtes Thema, aber ansonsten sind Linksextremismus und Islamismus die größeren Feinde. Vor diesem Hintergrund ist es umso unverständlicher, warum manche links-extreme Handlungen von Bundestagsabgeordneten gefeiert und Personen der Antifa hofiert werden. Das sind Verfassungsfeinde wie Rechtsextremisten auch. Die größte Gefahr für Leib und Leben gehe aber vor allem von Islamisten aus. Wie groß die Gefahr durch Terror-Schläfer-Zellen aus dem Iran ist, konnte bzw. durfte er nicht beziffern. Klar ist aber, dass die Terrorgefahr ebenso wächst.

Dass die Bedrohungen zunehmen, dass die Extremisten lauter und radikaler werden, hängt auch damit zusammen, dass wir politisch zu korrekt sind und uns in falsch verstandener Toleranz üben. Wir sind zu nachsichtig, relativieren die Dinge zu viel – eine Schwäche, die die Gegenseite für sich ausnutzt.

‼️ Die Forderung: es muss rechtsstaatliche Konsequenzen für rechtsstaatliche Vergehen geben, zum Beispiel die Ausweisung aus Deutschland. Ohne eine deutliche Konsequenz der Straftaten wird die Gewalt nur stetig brutaler. Ostermann sprach dabei auch von dem „Phänomen der enthemmten Gewalt“, siehe jüngstes Beispiel des Angriffs auf einen Bahnmitarbeiter.

🚀 Ich bekenne: ich bin ein Fan von deutlichen Worten, von einer klaren Haltung und von Zahlen, Daten und Fakten. Mir geht das Geschwurbel schon lange auf die Nerven, die links-woken Narrative, die Maulkörbe überall. Das geht sehr vielen Bürgern in Deutschland auch so. Das konnte man gestern bei der sehr gut besuchten Veranstaltung merken: die Teilnehmer haben Manuel Ostermann regelrecht gefeiert! Vielen herzlichen Dank an Manuel Ostermann und Julian Herrmann für diesen Diskussionsabend!

Dann, wenn es gilt! 🚀💯